Hamburg-Klausur der SPD: Schulterschluss von Partei, Fraktion und Senat – Steuermehreinnahmen zur Konsolidierung einsetzen
Bei einer Klausurtagung in Boltenhagen haben sich Hamburgs SPD-Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf die Grundzüge ihrer politischen Arbeit in der neuen Legislaturperiode verständigt. „Wir haben mit dem Wahlprogramm der SPD, der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters und dem offiziell vom Senat beschlossenen Arbeitsprogramm einen klar strukturierten Plan, wie wir Hamburg in den kommenden vier Jahren gestalten […]
SPD Eimsbüttel begrüßt „Frei-Parken-Plakette“
Die SPD Eimsbüttel freut sich über die Entscheidung des Senates, für Hamburg die „Frei-Parken-Plakette“ einzuführen. Damit sollen CO2-arme, also vergleichsweise klimafreundliche Autos gefördert werden. Wagen mit weniger als 120g CO2 pro km können nämlich ab 2012 mit einer Plakette für die Windschutzscheibe versehen werden. Mit der Plakette ist dann das Parken in der gesamten Innenstadt […]