Author: Matthias Marx

Sprin­ger­stie­fel, Bom­ber­ja­cke und Glatze: Schon lange sind Neo­na­zis nicht mehr so ein­fach zu erken­nen. Die Rechts­ex­tre­men von heute set­zen auf sub­ti­lere Tak­ti­ken. Sie pos­ten Fotos, Videos und Hetz­ar­ti­kel im Inter­net, ver­an­stal­ten kon­spi­ra­tive Kon­zerte und suchen in Fuß­ball­sta­dien nach neuen Anhän­gern. Dabei ver­ste­hen sich die brau­nen Rat­ten­fän­ger in der Kunst der Tar­nung: Wer ihre Codes und Sym­bole nicht kennt, fällt schnell auf ihre Pro­pa­ganda herein.

Rechts­ex­tre­mis­mus ist in Deutsch­land lei­der kein Rand­phä­no­men: Quer durch die Gesell­schaft las­sen sich rechts­ex­treme und andere men­schen­feind­li­che Ein­stel­lun­gen fin­den. Umso wich­ti­ger ist es, ent­schie­den für Demo­kra­tie und Men­schen­rechte ein­zu­ste­hen und Ras­sis­mus und Nazi-Parolen eine klare Absage zu erteilen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat nun eine Bro­schüre her­aus­ge­ge­ben, die genau dort ansetzt. Sie ent­larvt die Stra­te­gien der Neo­na­zis, klärt über ihre Erken­nungs­zei­chen auf und infor­miert über das Enga­ge­ment der SPD-Bundestagsfraktion. Klar ist: Rechts­ex­treme und Ras­sis­ten dür­fen in Deutsch­land kei­nen Platz haben.

Sie kön­nen die Bro­schüre hier her­un­ter­la­den: http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/zur_sache_web_keinplatzfuernazis_a6_201501.pdf

Die soziale Spaltung in Deutschland und insbesondere in Hamburg wird nicht nur uns in nächster Zeit beschäftigen, sondern alle Menschen. Wir wollen deshalb in den nächsten Monaten unsere politische Arbeit unter das Leitthema “Armut – Ursache und Möglichkeiten ihrer Bekämpfung und Verhinderung” stellen, so Ralf Meiburg, Vorsitzender der SPD Eimsbüttel-Nord

Joachim Speicher, geschäftsführender Vorstand des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Hamburg, den wir als Referenten für unsere Auftaktveranstaltung am 2. Juni gewinnen konnten, gibt uns vorweg in seinem Statement zur Armut in Hamburg wichtige, zum Nachdenken anregende Einblicke.

Am 02. Juni um 19.30 Uhr im Forum der Apostelkirche, Bei der Apostelkirche, 20257 Hamburg

Unser Bundestagsabgeordneter Niels Annen hat für seine zweitägige Berlinfahrt vom 11. bis 12. Juni noch ein paar Restplätze frei. Auf dem Programm dieser Fahrt stehen ein Besuch im Reichstag, ein Gespräch mit dem Abgeordneten, ein Besuch des Bundespresseamtes, eine Stadtrundfahrt sowie der Besuch des Denkmals für die ermordeten Juden Europas.
Die Kosten für diese Fahrt übernimmt das Bundespresseamt. Die Unterbringung erfolgt im Doppelzimmer. Voraussetzung ist, dass Sie im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel leben.

Interessierte wenden sich bitte an das Wahlkreisbüro von Niels Annen.

niels.annen.ma02@bundestag.de oder 040 41 44 99 11
(Die Plätze gehen an diejenigen, die sich am schnellsten melden. First come, first served!)

Olaf Scholz, Landesvorsitzender der SPD Hamburg und Erster Bürgermeister, erklärt: „Hamburg wird auch in Zukunft weiter gut regiert. Wir haben sehr lange und gut miteinander verhandelt und die Schnittmenge für eine gemeinsame Regierungsbildung ist groß. Es ist Vertrauen entstanden und gewachsen.
Hamburg ist eine Stadt mit großer Lebensqualität und großem Optimismus. Wir werden auch in den kommenden fünf Jahren alles dafür tun, dass sich das moderne Hamburg für alle Bürgerinnen und Bürger weiter gut entwickelt. Die hohen Kompetenzwerte für den jetzigen Senat sollen für den Senat auch am Ende dieser Legislaturperiode erzielt werden. Das gilt gerade auch für die Wirtschaftskompetenz und die zugeschriebene Kompetenz in der Frage der Inneren Sicherheit.“

Katharina Fegebank: Moderne Metropole bietet Chancen für alle

Katharina Fegebank, GRÜNE Landesvorsitzende, erklärt: „Hinter uns liegt ein hartes Stück Arbeit, das sich gelohnt hat. Wir haben im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbart, wie wir Hamburg in den kommenden fünf Jahren gemeinsam moderner, vielfältiger und grüner machen wollen. Die große Chance unserer Stadt ist ihre Vielfalt, sie gilt es zu nutzen. Eine moderne Metropole bietet Chancen für alle, Platz für Begegnung und Kultur, freies Durchatmen und moderne Mobilität. Wir bringen die traditionellen Stärken der SPD mit frischen GRÜNEN Ideen zusammen. Ich bin davon überzeugt, dass uns das gelingen wird. Der rot-grüne Senat legt die inhaltlichen Schwerpunkte auf die Stärkung der Hochschulen, eine bessere Personalausstattung der Kitas und die Fahrradstadt Hamburg. Diese wichtigen Bereiche werden wir in besonderer Weise fördern – in der öffentlichen Wahrnehmung und auch finanziell. Hamburg ist Stadt der Bildung und der Wissenschaft, Stadt der Chancen und des Zusammenhalts und Stadt des Aufbruchs und der Veränderung. Das wird auch im Koalitionsvertrag deutlich.“

Andreas Dressel: Hamburg weiter vorn – mit Rot-Grün geht das!

Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, erklärt: „Hamburg weiter vorn – mit Rot-Grün geht das! Auf diese politische Formel aus beiden Wahlaussagen kann man unseren, in sehr vertrauensvollen Verhandlungen ausgearbeiteten Koalitionsvertrag auch bringen. Wir haben uns nicht lange an Positionen verhakt, die uns trennen – sondern auch bei schwierigen Fragen gute Lösungen gefunden, die Hamburg weiterbringen und für beide Partner tragbar sind. Dass zum Beispiel jetzt mit Rot-Grün der U-Bahn-Ausbau beschleunigt wird und die abgehängten Stadtteile schneller ans Netz kommen, ist ein echter Fortschritt für die Menschen. Wir haben auch im Parlament schon vor Abschluss des Vertrages Zeichen der Zusammenarbeit gesetzt – zum Beispiel durch den gemeinsamen Konsens mit der Volksinitiative in Sachen Busbeschleunigung und der jetzt auf den Weg gebrachten Weiterentwicklung der Härtefallkommission. So werden wir weiterarbeiten, Hand in Hand zwischen den beiden Regierungsfraktionen und mit dem Senat – zum Wohle unserer Stadt.“

Jens Kerstan: Gemeinsam mit den Menschen das moderne Hamburg schaffen

Jens Kerstan, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion, erklärt: „Dieser Vertrag trägt eine deutlich erkennbare grüne Handschrift. Er ist eine gute und solide Grundlage, um die kommenden fünf Jahre für Hamburg zu arbeiten. Wir werden an sehr vielen kleineren und größeren Stellschrauben drehen, damit die Menschen spürbare Verbesserungen erleben. Wir haben den Anspruch, Hamburg gut zu regieren und dabei grüner, vielfältiger und lebenswerter zu machen. Gutes Regieren braucht gute Beteiligung. Wir wollen gemeinsam mit den Menschen das moderne Hamburg schaffen. Im Umwelt- und Klimaschutz wollen wir die Anstrengungen in dieser Wahlperiode um strukturell 30 Millionen Euro verstärken, für die Hochschulen sind zusätzliche 40 Mio. Euro vorgesehen. Ein Investitionsschwerpunkt wird die energetische Sanierung von Schulen, Hochschulen und öffentlichen Gebäuden, hierfür ist noch einmal knapp dieselbe Summe vorgesehen.“

Der Koalitionsvertrag muss noch von der Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN am 12. April und vom SPD-Parteitag am 14. April beschlossen werden.

Download: Koalitionsvertrag

• Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg (PDF)

Zu der Berichterstattung in der Hamburger MOPO haben wir vorgestern gegenüber der Zeitung und auch unseren Mitgliedern folgende Erklärung abgegeben:

Erklärung der SPD Eimsbüttel:

"Unsere Reinigungsfirma hatte den Auftrag, Altpapier wie z.B. nicht verteilte Wahlkampfflyer oder Wahlplakate zu entsorgen. Dabei ist versehentlich durch den Geschäftsführer der SPD Eimsbüttel ein Karton mit Personen- und datenschutzrelevanten Papieren zum Altpapier gestellt worden, welcher aber zur Aktenvernichtung bestimmt war. Die Reinigungsfirma hat sowohl das Altpapier sowie die Unterlagen zur Entsorgung mitgenommen. Die Entsorgung erfolgte durch die Firma sodann nicht ordnungsgemäß.
Die SPD Eimsbüttel nimmt diesen Vorfall zum Anlass, um ihren Umgang mit datenschutzrelevanten Material zu überprüfen damit für die Zukunft ausgeschlossen ist, dass sich ein solcher Vorfall wiederholt.

Wir entschuldigen uns für diesen Vorgang und werden nach Rückgabe der Unterlagen mit den betroffenen Personen Kontakt aufnehmen".