„Grundrechtsschutz im digitalen Zeitalter“ – Blockveranstaltung der AsJ Nordlichter

Die Arbeitsgemeinschaften sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) der Bundesländer Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein führen am Samstag, den 5.9.2015 ab 13.00 Uhr eine Workshop-Veranstaltung zum Thema „Grundrechtsschutz im digitalen Zeitalter“ in Hamburg (Kurt-Schumacher-Haus) durch. Die Veranstaltung beginnt mit einer Key Note des justizpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Fechner. Anschließend werden vier Workshop-Sessions angeboten, die […]

Broschüre der SPD-Bundestagsfraktion: Kein Platz für Nazis

Sprin­ger­stie­fel, Bom­ber­ja­cke und Glatze: Schon lange sind Neo­na­zis nicht mehr so ein­fach zu erken­nen. Die Rechts­ex­tre­men von heute set­zen auf sub­ti­lere Tak­ti­ken. Sie pos­ten Fotos, Videos und Hetz­ar­ti­kel im Inter­net, ver­an­stal­ten kon­spi­ra­tive Kon­zerte und suchen in Fuß­ball­sta­dien nach neuen Anhän­gern. Dabei ver­ste­hen sich die brau­nen Rat­ten­fän­ger in der Kunst der Tar­nung: Wer ihre Codes und […]

Veranstaltungshinweis: Armut in Hamburg

Die soziale Spaltung in Deutschland und insbesondere in Hamburg wird nicht nur uns in nächster Zeit beschäftigen, sondern alle Menschen. Wir wollen deshalb in den nächsten Monaten unsere politische Arbeit unter das Leitthema “Armut – Ursache und Möglichkeiten ihrer Bekämpfung und Verhinderung” stellen, so Ralf Meiburg, Vorsitzender der SPD Eimsbüttel-Nord Joachim Speicher, geschäftsführender Vorstand des […]

Berlinfahrt mit Niels Annen

Unser Bundestagsabgeordneter Niels Annen hat für seine zweitägige Berlinfahrt vom 11. bis 12. Juni noch ein paar Restplätze frei. Auf dem Programm dieser Fahrt stehen ein Besuch im Reichstag, ein Gespräch mit dem Abgeordneten, ein Besuch des Bundespresseamtes, eine Stadtrundfahrt sowie der Besuch des Denkmals für die ermordeten Juden Europas. Die Kosten für diese Fahrt […]

Olaf Scholz: Hamburg wird auch in Zukunft weiter gut regiert

Olaf Scholz, Landesvorsitzender der SPD Hamburg und Erster Bürgermeister, erklärt: „Hamburg wird auch in Zukunft weiter gut regiert. Wir haben sehr lange und gut miteinander verhandelt und die Schnittmenge für eine gemeinsame Regierungsbildung ist groß. Es ist Vertrauen entstanden und gewachsen. Hamburg ist eine Stadt mit großer Lebensqualität und großem Optimismus. Wir werden auch in […]