Kita-Gebühren gesenkt
Ab dem 1. August 2011 erhalten – allein durch die Abschaffung des Verpflegungsanteils Eltern von mehr als 70.000 Kindern finanzielle Erleichterung, – durch die Gebührensenkung über 19.000 Familien in Hamburg mehr finanziellen Spielraum für die Herausforderungen des Alltags, – damit größere Planungssicherheit und eine erhebliche Verbesserung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. – Und […]
SPD und GAL schließen Koalition in Eimsbüttel
Eimsbüttel – Nachdem die Parteitage der SPD- und GAL-Eimsbüttel jeweils den Entwurf des Koalitionsvertrages beschlossen haben, wurde dieser heute von den Partei- und Fraktionsspitzen unterschrieben. Unter dem Motto „Lebendiges Eimsbüttel: sozial, bürgernah, umweltbewusst“ starten die Koalitionspartner in die Legislatur bis 2014. SPD und GAL setzen damit ihre erfolgreiche Zusammenarbeit der vergangenen Jahre fort. Der Koalitionsvertrag […]
Hamburg-Klausur der SPD: Schulterschluss von Partei, Fraktion und Senat – Steuermehreinnahmen zur Konsolidierung einsetzen
Bei einer Klausurtagung in Boltenhagen haben sich Hamburgs SPD-Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf die Grundzüge ihrer politischen Arbeit in der neuen Legislaturperiode verständigt. „Wir haben mit dem Wahlprogramm der SPD, der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters und dem offiziell vom Senat beschlossenen Arbeitsprogramm einen klar strukturierten Plan, wie wir Hamburg in den kommenden vier Jahren gestalten […]
SPD Eimsbüttel begrüßt „Frei-Parken-Plakette“
Die SPD Eimsbüttel freut sich über die Entscheidung des Senates, für Hamburg die „Frei-Parken-Plakette“ einzuführen. Damit sollen CO2-arme, also vergleichsweise klimafreundliche Autos gefördert werden. Wagen mit weniger als 120g CO2 pro km können nämlich ab 2012 mit einer Plakette für die Windschutzscheibe versehen werden. Mit der Plakette ist dann das Parken in der gesamten Innenstadt […]
Mechthild Führbaum neue Vorsitzende der Bezirksversammlung
Die SPD-Bezirksabgeordente Mechthild Führbaum wurde in der gestrigen konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung Eimsbüttel mit großer Mehrheit als Vorsitzende der Bezirksversammlung gewählt. Frau Führbaum war bis dato stellvertretende Vorsitzende der Bezirksversammlung und hat sich große Verdienste mit ihrem Engagement in der Stadtplanung und als Sprecherin im Ausschuss für Schule, Kultur, Integration und Sport erworben. In ihrer […]