Hamburg-Klausur der SPD: Schulterschluss von Partei, Fraktion und Senat – Steuermehreinnahmen zur Konsolidierung einsetzen
Bei einer Klausurtagung in Boltenhagen haben sich Hamburgs SPD-Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf die Grundzüge ihrer politischen Arbeit in der neuen Legislaturperiode verständigt. „Wir haben mit dem Wahlprogramm der SPD, der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters und dem offiziell vom Senat beschlossenen Arbeitsprogramm einen klar strukturierten Plan, wie wir Hamburg in den kommenden vier Jahren gestalten […]
SPD Eimsbüttel begrüßt „Frei-Parken-Plakette“
Die SPD Eimsbüttel freut sich über die Entscheidung des Senates, für Hamburg die „Frei-Parken-Plakette“ einzuführen. Damit sollen CO2-arme, also vergleichsweise klimafreundliche Autos gefördert werden. Wagen mit weniger als 120g CO2 pro km können nämlich ab 2012 mit einer Plakette für die Windschutzscheibe versehen werden. Mit der Plakette ist dann das Parken in der gesamten Innenstadt […]
Mechthild Führbaum neue Vorsitzende der Bezirksversammlung
Die SPD-Bezirksabgeordente Mechthild Führbaum wurde in der gestrigen konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung Eimsbüttel mit großer Mehrheit als Vorsitzende der Bezirksversammlung gewählt. Frau Führbaum war bis dato stellvertretende Vorsitzende der Bezirksversammlung und hat sich große Verdienste mit ihrem Engagement in der Stadtplanung und als Sprecherin im Ausschuss für Schule, Kultur, Integration und Sport erworben. In ihrer […]
Barrierefreie Haltestellen: Die Zeit des Wartens ist endlich vorbei
Die SPD-Fraktion begrüßt das heute von der Hochbahn vorgestellte „Beschleunigungsprogramm“ zum barrierefreien Ausbau weiterer 14 Haltestellen. Der SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf: „Endlich ist der Stillstand durchbrochen und es wird sozialverantwortlich gehandelt. Hamburg braucht seit langem einen barrierefreien ÖPNV.“ Alle profitierten dabei, nicht nur Rollstuhlfahrer. „Jeder, der mit öffentlichen Verkehrsmittel unterwegs ist weiß, welche Erleichterung barrierefreie Haltestellen […]
Ehrung langjähriger Mitglieder der SPD Niendorf
Selten war die Ehrung langjähriger Mitglieder der SPD Niendorf so locker und fröhlich. Das Super-Wahlergebnis für Hamburgs Sozialdemokraten verlieh der Feier im Niendorfer „Haus der Jugend“ zusätzlichen Schwung. Elf Mitglieder wurden für insgesamt 365 Jahre treue Mitgliedschaft geehrt. Laudatorin war die wiedergewählte Niendorfer Bürgerschaftsabgeordnete und Umweltexpertin, Dr. Monika Schaal. Bei Kaffee und Kuchen wurden wieder […]