Nachdem die Grünen in Eimsbüttel der bereits zwischen den Kreis- und Fraktionsspitzen ausgehandelten rot-grünen Zusammenarbeit im Bezirk überraschend die Zustimmung verweigert haben, äußert sich die SPD enttäuscht über die Entscheidung. Zuvor hatten die SPD-Gremien dem Kooperationspapier am 30. November einstimmig zugestimmt, das unter anderem einen gemeinsamen Vorschlag zur Wiederwahl von Bezirksamtsleiter Kay Gätgens vorsah. Offen ist nun, wie es im Bezirk politisch weitergeht. Auch die Frage der Bezirksamtsleitung bleibt ungeklärt.
Dazu erklärt Milan Pein, Vorsitzender der SPD Eimsbüttel: „Wir sind enttäuscht, dass die gemeinsam mit den Spitzen von Partei und Fraktion der Grünen verhandelte Kooperationsvereinbarung nun nicht umgesetzt werden kann. In den intensiven, aber vertrauensvollen Gesprächen der vergangenen Wochen ging es um nicht weniger als Stabilität und Verlässlichkeit für unseren Bezirk – diese Chance ist nun vertan. Mit Kay Gätgens hätte es die Möglichkeit gegeben, in bewegten Zeiten einen erfahrenen und angesehenen Fachmann an der Spitze der Verwaltung zu halten.“
Gabor Gottlieb, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Es ist äußerst bedauerlich, dass die Grünen der Kooperation ihre Zustimmung verweigert haben. Diese Entscheidung entspricht nicht unserem Verständnis von Verlässlichkeit – daran fehlt es in Eimsbüttel seit der letzten Bezirkswahl. Das gemeinsam verhandelte Papier war ein Kompromiss beider Seiten und sollte auch eine Perspektive über die Wahlperiode hinaus sein. So ist die SPD bei Projekten wie dem Umbau des Eppendorfer Weges, dem Beiersdorf-Quartier und auch in der Lokstedter Grelckstraße über ihren Schatten gesprungen. Der Rückzieher der Grünen stellt diese und eine ganze Reihe anderer Zukunftsprojekte in Frage. Wir werden uns nun in unseren Gremien besprechen und entscheiden, wie es weitergeht.“
Für weitere Informationen stehen Ihnen zur Verfügung:
Milan Pein, Vorsitzender SPD Eimsbüttel
Tel. 0172 – 453 06 10
Gabor Gottlieb, Vorsitzender der SPD-Fraktion Eimsbüttel
Tel.: 0176 – 23 13 71 88